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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Nachstehende Vertragsbedingungen gelten für alle bei der Firma Just Carried gebuchten Fahrten und in diesem Zusammenhang zu erbringenden
Leistungen. Gegenstand der Leistung der Firma Just Carried ist im
Wesentlichen eine Beratung und die Beförderung von Personen in dem vom Kunden gebuchten Fahrzeug (Oldtimer) durch einen Chauffeur. Die Fahrten des gebuchten Fahrzeuges werden ausschließlich durch einen Chauffeur der Firma Just Carried erbracht.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Firma Just Carried und dem
Kunden und den Fahrgästen gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Buchungen des Kunden müssen den Gegenstand und Ablauf der gewünschten Nutzung erkennen lassen. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma Just Carried bei
seiner Anfrage bzw. Bestellung über alle wesentlichen, die Durchführung des Vertrages betreffenden Umstände wie zum Beispiel Termine, Strecke und Ziel, Zeitrahmen, Anzahl der zu befördernden Personen, Art und Umfang von Gepäck und sonstige mitgeführte Gegenstände zu informieren. Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung durch die Firma Just Carried zustande. Der Vertrag kommt auch dadurch zustande,
dass die Firma Just Carried die bestellte Leistung tatsächlich erbringt. Die
vorgenannten Bestimmungen gelten auch für Ergänzungen und Abänderungen einer erteilten Bestellung.

§ 3 Leistungen

Die Firma Just Carried verpflichtet sich, dem Kunden ein den
Vorgaben des Straßenverkehrsgesetztes, der Straßenverkehrsordnung bzw. der Straßenverkehrszulassungsordnung entsprechendes, verkehrssicheres und technisch einwandfreies Fahrzeug für die Beförderungsfahrt zur Verfügung zu stellen. Das Fahrzeug befindet sich bei Fahrtantritt in einem sauberen und gereinigten Zustand.

§ 4 Preise/Zahlungsbedingungen

Es gelten die am Tag der Buchung jeweils gültigen Preise der Firma Just Carried. Gesondert zu zahlen sind die vom Besteller gewünschten bzw. die zur
Durchführung der vom Besteller gebuchten Fahrt erforderlichen Mehraufwendungen, wie z. B. Autobahngebühren, Mautgebühren, Zollgebühren, Parkgebühren und Übernachtungskosten usw. Bei Überziehen der vereinbarten Fahrtzeit werden
die Überziehungskosten extra berechnet. Dabei wird für jede angefangene Viertel Stunde eine Überziehungspauschale gem. der gültigen Preisliste vereinbart. Von der Preisliste abweichende Vereinbarungen können nur schriftlich vereinbart werden. Die Vergütung ist vor Antritt der Fahrt zu zahlen.
Die Zahlungen können als Überweisungen auf das Konto der Firma
Just Carried oder in bar vor Antritt der Fahrt beim Chauffeur erfolgen. Vor vollständiger Zahlung des vereinbarten Preises besteht keine Beförderungspflicht der Firma Just Carried. Entstehende Mehrkosten sind sofort beim Chauffeur in
bar zu begleichen.

§ 5 Beförderung

Die Fahrgäste sind verpflichtet, die Anweisungen des Chauffeurs zu befolgen. Sie
haben sich so zu verhalten, dass die Konzentration des Fahrers nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt wird und die Sicherheit des Straßenverkehrs nicht gefährdet wird. Im Fahrzeug gilt ein absolutes Rauchverbot. Die Mitnahme von Haustieren ist nicht gestattet. Der Verzehr von mitgebrachten Speisen und Getränken ist nur nach vorheriger Zustimmung der Firma Just Carried gestattet.

§ 6 Rücktritt

a) Ein Rücktritt durch den Kunden wird nur wirksam, wenn er schriftlich erfolgt.
Ein mündlicher Rücktritt des Kunden wird nur wirksam, wenn er von der Firma Just Carried schriftlich bestätigt wird. Im Falle des Rücktritts durch den Kunden
steht der Firma Just Carried folgender Anteil des vereinbarten Fahrpreises
als Aufwendungsersatz zu:
-­‐ 25 % bis 4 Wochen vor Antritt der Fahrt,
-­‐ 50 % bis 24 Stunden vor Antritt der Fahrt,
-­‐ 75 % bei Stornierung bis spätestens 18.00 Uhr des Tages vor Antritt der Fahrt.
Bei Nichterscheinung des Kunden am vereinbarten Abholort bzw. späterer Stornierung als bis zum Vortag (bis spätestens 18.00 Uhr) werden 100 % des vereinbarten Fahrtpreises zur Zahlung fällig.
b) Die Firma Just Carried kann -­‐ auch noch nach Antritt der Fahrt -­‐ von dem
Vertrag zurücktreten, wenn die Durchführung oder Fortführung der Fahrt

–aufgrund eines technischen Defektes des Fahrzeugs, einer Erkrankung des Chauffeurs, höherer Gewalt (z.B. infolge gesetzlicher oder behördlicher Anordnung eines Fahrverbots, etwa wegen Ortsumgehung oder Smogalarm, Schnee, Eis, Streusalz und sonstiger witterungsbedingter erheblicher Beeinträchtigung usw. ) nicht möglich ist. Soweit die Firma Just Carried aus diesen Gründen von dem Vertrag zurücktritt, informiert sie den Besteller unverzüglich. Bereits empfangene Zahlungen des Bestellers werden unverzüglich von der Firma Just Carried zurückerstattet.

-­‐ aufgrund des Verhaltens des Kunden und/oder der Fahrgäste unzumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall bei nicht vollständiger Zahlung des vereinbarten Preises vor Antritt der Fahrt, Widersetzung gegen die Anweisungen des Chauffeurs, erheblicher Alkoholisierung, Verstoß gegen das Rauchverbot, erhebliche Verschmutzung des Fahrzeugs usw. In diesen Fällen steht der Firma Just Carried der volle Preis einschl. aller etwaigen Neben-­‐ und Sonderleistungen zu. Der Chauffeur ist in jedem Fall des Rücktritts berechtigt, die Passagiere von der (weiteren) Beförderung auszuschließen.

§ 7 Haftung des Unternehmers

Eine Haftung der Firma Just Carried für Sachschäden -­‐ gleich aus welchem Rechtsgrund -­‐ ist  ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Haftung bei Verletzung von Leben,Körper und Gesundheit richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Ausdrücklich wird nochmals darauf hingewiesen, dass es sich bei den zur Beförderung gestellten Wagen um Oldtimer handelt. Für die Fahrzeuge besteht eine Haftpflichtversicherung.

Für eventuelle Zusatzversicherungen hat der Kunde/Fahrgast selbst Sorge zu tragen. Eine Haftung für Terminversäumnisse des Kunden und/oder der Fahrgäste und deren wirtschaftlichen Folgen durch die Firma Just Carried ist ausgeschlossen, soweit das Versäumnis nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der Firma Just Carried zurückgeht. Insbesondere übernimmt die Firma
Just Carried keine Haftung bei Verspätungen, die verursacht werden durch Verkehrsstaus, Straßensperrungen, Fahrzeugpannen, Verkehrsunfälle, Streik oder extrem schlechter Witterung usw.

§ 8 Haftung des Bestellers und der Fahrgäste

Der Besteller haftet für alle von ihm und den Fahrgästen hervorgerufenen Schäden oder groben Verschmutzungen jeglicher Art. Die Fahrgäste haften für durch sie hervorgerufene
Schäden oder grobe Verschmutzungen daneben als Gesamtschuldner.

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Berlin. Soweit der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-­‐rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand Berlin vereinbart.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
In diesem Fall gelten diejenigen gesetzlichen Vorschriften, die dem Inhalt der Klausel am nächsten kommen. Dasselbe gilt, soweit diese Bestimmungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.